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   LSG Sachsen, 23.01.2003 - L 3 AL 169/02   

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LSG Sachsen, 23.01.2003 - L 3 AL 169/02 (https://dejure.org/2003,17709)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 23.01.2003 - L 3 AL 169/02 (https://dejure.org/2003,17709)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 23. Januar 2003 - L 3 AL 169/02 (https://dejure.org/2003,17709)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Arbeitslosenversicherung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Gewährung von Arbeitslosengeld (Alg); Erfüllung der Anwartschaftszeit durch versicherungspflichtige Tätigkeit als Wehrdienstleistender oder Zivildienstleistender von mindestens zehn Monaten; Beitragspflicht von Personen, die auf Grund der Wehrpflicht Wehr- ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (6)

  • LSG Saarland, 18.05.2000 - L 6 AL 38/99
    Auszug aus LSG Sachsen, 23.01.2003 - L 3 AL 169/02
    soll sogar eine fünfwöchige Unterbrechung die Unmittelbarkeit nicht ausschließen!]; der zuerst genannten Entscheidung folgend Brand, in: Niesel, SGB III, Kommentar, 2. Aufl., 2002, § 26, Rdnr. 13, und Fuchs, in: Gagel, SGB III, Kommentar, Stand: März 2002, § 26, Rdnr. 21; ebenso LSG Saarland, Urteil vom 18. Mai 2000, Az.: L 6 AL 38/99, JURIS, S. 4 f.).

    "Unmittelbar" bedeutet im allgemeinen Sprachgebrauch "durch keinen oder kaum einen zeitlichen Abstand getrennt, ohne oder mit kaum einem zeitlichen Abstand" (s. Meyers Enzyklopädisches Lexikon, hrsg. und bearbeitet vom Wissenschaftlichen Rat und den Mitarbeitern der Dudenredaktion unter Leitung von Günther Drosdowski, Band 32, Deutsches Wörterbuch, O-Z, 1981, Stichwort "unmittelbar"), "in geringem zeitlichem Abstand, kurz, nicht mittelbar, nicht durch jemanden oder etwas Drittes vermittelt, ohne Zwischenstufe, direkt" (s. Brockhaus/Wahrig, Deutsches Wörterbuch in sechs Bänden, hrsg. von Gerhard Wahrig, Hildegard Krämer, Harald Zimmermann, 6. Band, 1984, Stichwort "unmittelbar"), "nahtlos" (s. BSG, Urteil vom 11. Mai 2000, Az.: B 7 AL 54/99 R, S. 6, und LSG Saarland, Urteil vom 18. Mai 2000, Az: L 6 AL 38/99, JURIS, S. 4), "gleich" (Der Duden: in 12 Bänden ; das Standardwerk zur deutschen Sprache, hrsg. vom Wissenschaftlichen Rat der Dudenredaktion, Band 8, Sinn- und sachverwandte Wörter: Synonymwörterbuch der deutschen Sprache, hrsg. und bearbeitet von Wolfgang Müller, 2. Aufl., 1997, Stichwort "unmittelbar").

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 21.11.1996 - L 9 Ar 305/95

    Arbeitslosengeld; Unmittelbar; Anwartschaft; Zivildienst; Beitragspflicht;

    Auszug aus LSG Sachsen, 23.01.2003 - L 3 AL 169/02
    Nach der Rechtsprechung des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen soll deshalb eine Beschäftigung durch den Wehr- oder Zivildienst nach Sinn und Zweck von § 168 Abs. 2 AFG auch dann noch unmittelbar vor Dienstantritt unterbrochen sein, wenn zwischen dem Ende der Beschäftigung und dem Tag des Dienstantritts ein Zeitraum von "etwa vier" Wochen liegt (so ausdrücklich Urteil vom 13. Februar 1986, Az.: L 9 Ar 124/85, Die Beiträge, 1986, S. 188 [189]; s. ferner Urteil vom 21. November 1996, Az.: L 9 Ar 305/95, S. 12 [Hiernach.
  • BSG, 25.01.1996 - 7 RAr 60/94

    Sozialrechtlicher Herstellungsanspruch bei nicht erkennbarer Gesetzesänderung

    Auszug aus LSG Sachsen, 23.01.2003 - L 3 AL 169/02
    Einen solchen Fall nimmt der 7. Senat des Bundessozialgerichts in ständiger Rechtsprechung dann an, wenn es an der Verfügbarkeit für die Arbeitsvermittlung fehlt, weil der Versicherte durch das zuständige Arbeitsamt falsch beraten wurde und dadurch diese Voraussetzung für den Bezug von Leistungen aus der Arbeitslosenversicherung nicht erfüllt ist (siehe BSG, Urteil vom 15. Mai 1985, Az.: 7 RAr 103/83, BSGE 58, 104 [109 f.], und Urteil vom 05. Januar 1996, Az.: 7 RAr 60/94, S. 7).
  • BSG, 15.05.1985 - 7 RAr 103/83

    Vorschriftswidrige Besetzung der Richterbank - Revisionsverfahren - Rüge -

    Auszug aus LSG Sachsen, 23.01.2003 - L 3 AL 169/02
    Einen solchen Fall nimmt der 7. Senat des Bundessozialgerichts in ständiger Rechtsprechung dann an, wenn es an der Verfügbarkeit für die Arbeitsvermittlung fehlt, weil der Versicherte durch das zuständige Arbeitsamt falsch beraten wurde und dadurch diese Voraussetzung für den Bezug von Leistungen aus der Arbeitslosenversicherung nicht erfüllt ist (siehe BSG, Urteil vom 15. Mai 1985, Az.: 7 RAr 103/83, BSGE 58, 104 [109 f.], und Urteil vom 05. Januar 1996, Az.: 7 RAr 60/94, S. 7).
  • BSG, 11.05.2000 - B 7 AL 54/99 R

    Kein unmittelbarer Anschluß nach Abschluß der Bildungsmaßnahme für

    Auszug aus LSG Sachsen, 23.01.2003 - L 3 AL 169/02
    "Unmittelbar" bedeutet im allgemeinen Sprachgebrauch "durch keinen oder kaum einen zeitlichen Abstand getrennt, ohne oder mit kaum einem zeitlichen Abstand" (s. Meyers Enzyklopädisches Lexikon, hrsg. und bearbeitet vom Wissenschaftlichen Rat und den Mitarbeitern der Dudenredaktion unter Leitung von Günther Drosdowski, Band 32, Deutsches Wörterbuch, O-Z, 1981, Stichwort "unmittelbar"), "in geringem zeitlichem Abstand, kurz, nicht mittelbar, nicht durch jemanden oder etwas Drittes vermittelt, ohne Zwischenstufe, direkt" (s. Brockhaus/Wahrig, Deutsches Wörterbuch in sechs Bänden, hrsg. von Gerhard Wahrig, Hildegard Krämer, Harald Zimmermann, 6. Band, 1984, Stichwort "unmittelbar"), "nahtlos" (s. BSG, Urteil vom 11. Mai 2000, Az.: B 7 AL 54/99 R, S. 6, und LSG Saarland, Urteil vom 18. Mai 2000, Az: L 6 AL 38/99, JURIS, S. 4), "gleich" (Der Duden: in 12 Bänden ; das Standardwerk zur deutschen Sprache, hrsg. vom Wissenschaftlichen Rat der Dudenredaktion, Band 8, Sinn- und sachverwandte Wörter: Synonymwörterbuch der deutschen Sprache, hrsg. und bearbeitet von Wolfgang Müller, 2. Aufl., 1997, Stichwort "unmittelbar").
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 13.02.1986 - L 9 Ar 124/85
    Auszug aus LSG Sachsen, 23.01.2003 - L 3 AL 169/02
    Nach der Rechtsprechung des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen soll deshalb eine Beschäftigung durch den Wehr- oder Zivildienst nach Sinn und Zweck von § 168 Abs. 2 AFG auch dann noch unmittelbar vor Dienstantritt unterbrochen sein, wenn zwischen dem Ende der Beschäftigung und dem Tag des Dienstantritts ein Zeitraum von "etwa vier" Wochen liegt (so ausdrücklich Urteil vom 13. Februar 1986, Az.: L 9 Ar 124/85, Die Beiträge, 1986, S. 188 [189]; s. ferner Urteil vom 21. November 1996, Az.: L 9 Ar 305/95, S. 12 [Hiernach.
  • LSG Hessen, 15.07.2011 - L 9 AL 125/10

    Arbeitslosengeldanspruch - Erfüllung der Anwartschaftszeit - Krankengeldbezug -

    Dazu beruft sich die Beklagte auf ein Urteil des Sächsischen Landessozialgerichts vom 23. Januar 2003 (Az.: L 3 AL 169/02).

    Auch in dem von der Beklagten angeführten Urteil des Sächsischen Landessozialgerichts vom 23. Januar 2003 (Az.: L 3 AL 169/02, in juris) wird das stattgebende Urteil der ersten Instanz aufgehoben und die Klage abgewiesen, weil eine Beschäftigung "unmittelbar vor Dienstantritt" nur dann angenommen werden könne, wenn zwischen Beschäftigung und Dienstantritt kein Zeitraum von mehr als einem Monat liege.

    Auch das Sächsische Landessozialgerichts hat im Urteil vom 23. Januar 2003 (a.a.O.) darauf hingewiesen, dass "eine über die skizzierte Obergrenze von einem Monat hinausgehende ausnahmsweise Besserstellung" in Betracht kommen könne, in dem dort zu entscheidenden Fall aber hinsichtlich des Klägers nicht gerechtfertigt sei, da der Kläger - anders als vorliegend die Klägerin - mit seiner Tätigkeit nur eine relativ kurze Zeit bis zum Beginn seines Studiums habe überbrücken wollen.

  • LSG Bayern, 10.11.2006 - L 8 AL 64/05

    Voraussetzungen des Anspruchs auf Arbeitlslosengeld; Anforderungen an die

    "Unmittelbar" bedeutet im allgemeinen Sprachgebrauch "durch keinen oder kaum einen zeitlichen Abstand getrennt, ohne oder mit kaum einem zeitlichen Abstand" (Meyers Enzyklopädisches Lexikon, hrsg. und bearbeitet vom Wissenschaftlichen Rat und den Mitarbeitern der Dudenredaktion unter Leitung von Günther Drosdowski, Band 32, Deutsches Wörterbuch, O-Z, 1981, Stichwort "unmittelbar"), "in geringem zeitlichem Abstand, kurz, nicht mittelbar, nicht durch jemanden oder etwas Drittes vermittelt, ohne Zwischenstufe, direkt" (Brockhaus/Wahrig, Deutsches Wörterbuch in sechs Bänden, hrsg. von Gerhard Wahrig, Hildegard Krämer, Harald Zimmermann, 6. Band, 1984, Stichwort "unmittelbar"), "nahtlos" (BSG, Urteil vom 11.05.2000, Az.: B 7 AL 54/99 R, S.6, und LSG Saarland, Urteil vom 18.05.2000, Az.: L 6 AL 38/99, juris, S.4), "gleich" (Der Duden: in 12 Bänden ; Das Standardwerk zur deutschen Sprache, hrsg. vom Wissenschaftlichen Rat der Dudenredaktion, Band 8, Sinn- und sachverwandte Wörter: Synonymwörterbuch der deutschen Sprache, hrsg. und bearbeitet von Wolfgang Müller, 2. Aufl., 1997, Stichwort "unmittelbar"; zitiert nach Sächsisches Landessozialgericht, Urteil vom 23.01.2003, Az.: L 3 AL 169/02 Rn 37).

    Darin heißt es: "Eine Beschäftigung gegen Arbeitsentgelt gilt als fortbestehend, solange das Beschäftigungsverhältnis ohne Anspruch auf Arbeitsentgelt fortdauert, jedoch nicht länger als einen Monat" (dazu auch Sächsisches Landessozialgericht, Urteil vom 23.01.2003, Az.: L 3 AL 169/02 RdNr.35; Urteil des LSG Nordrhein-Westfalen vom 13.02.1986, Az.: L 9 Ar 124/95; ferner Urteil vom 21.11.1996, Az.: L 9 Ar 305/95, S.12; Urteil des LSG Saarland vom 18.05.2000, Az.: L 6 AL 38/99, juris, S.4 f.).

    Auch nach § 104 Abs. 1 Satz 3 AFG waren bis zu vier Wochen dauernde Unterbrechungen einer versicherten Beschäftigung durch unentgeltliche Beschäftigung bei der Berechnung der Anwartschaft für Alg nicht schädlich (Urteil des Sächsischen Landessozialgerichts vom 23.01.2003, Az.: L 3 AL 169/02 RdNr.32).

  • BSG, 14.09.2010 - B 7 AL 3/09 R

    Arbeitslosengeldanspruch - Anwartschaftszeit - Zivildienst -

    Vorliegend bedarf es keiner Entscheidung darüber, wie der Begriff der Unmittelbarkeit im Anschluss an ein Versicherungspflichtverhältnis auszulegen ist (vgl: Schlegel in Eicher/Schlegel, SGB III, § 26 RdNr 4, Stand November 2008; Timme in Hauck/Noftz, SGB III, K § 26 RdNr 18, Stand Januar 2009; Wagner in Gemeinschaftskommentar SGB III, § 26 RdNr 18, Stand Februar 2009; Wissing in Praxiskommentar SGB III , 2. Aufl 2004, § 26 RdNr 19; Brand in Niesel, SGB III, 3. Aufl 2005, § 26 RdNr 13; Fuchs in Gagel, SGB II/SGB III, § 26 SGB III RdNr 28, Stand Dezember 2009; Sächsisches LSG, Urteil vom 23.1.2003 - L 3 AL 169/02; LSG für das Saarland, Urteil vom 18.5.2000 - L 6 AL 38/99; LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 13.2.1986 - L 9 Ar 124/85; offen gelassen in BSG SozR 4-4300 § 26 Nr. 4 RdNr 18 und SozR 3-6050 Art. 71 Nr. 11 S 62) , insbesondere ob Nahtlosigkeit zu fordern ist oder unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls wertend entschieden werden muss und dabei bzw generell ein Zeitraum von vier Wochen bzw einem Monat zu akzeptieren ist.
  • LSG Sachsen, 06.05.2010 - L 3 AL 98/09

    Anspruch auf Arbeitslosengeld; Erfüllung der Anwartschaftszeit; Bezug laufender

    In der Rechtsprechung wurde von einer Beschäftigung "unmittelbar vor Dienstantritt" im Sinne von § 26 Abs. 1 Nr. 2 Buchst. a SGB III in der bis zum 31. Dezember 2002 geltenden Fassung in der Regel nur dann ausgegangen, wenn zwischen der letzten Beschäftigung und dem Dienstantritt kein Zeitraum von mehr als vier Wochen beziehungsweise höchstens einem Monat lag (vgl. BSG, Urteil vom 6. April 2006 - B 7a AL 74/05 R = SozR 4-4300 § 26 Nr. 4 = JURIS-Dokument Rdnr. 18. So bereits zu § 168 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 AFG: SächsLSG, Urteil vom 23. Januar 2003 - L 3 AL 169/02 - JURIS-Dokument Rdnr. 34; LSG für das Land Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 13. Februar 1986 - L 9 Ar 124/85 - Die Beiträge 1986, 188 = JURIS-Dokument).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 10.12.2008 - L 12 AL 221/04
    Nach der Rechtsprechung (BSG vom 6.4.2006, SozR 4-4300 § 26 Nr. 4 unter Hinweis auf BSG SozR 3-6050 Art. 71 Nr. 11; LSG Sachsen vom 23.1.2003 - L 3 AL 169/02, zitiert nach juris; LSG Nordrhein-Westfalen vom 13.2.1986, Die Beiträge 1986, 188) und der Literatur (Brand in Niesel SGB III 3. Aufl. § 26 Rnr. 13; Fuchs in Gagel § 26 Rnr. 21; Ulk in Wissing § 25 SGB III Rnr. 15; Wagner in GK-SGB III § 26 Rnr. 16; Rolfs in Spellbrink/Eicher Kasseler Handbuch des Arbeitsförderungsrechts § 29 Rnr. 77) kann von einer Beschäftigung "unmittelbar vor Dienstantritt" nur dann ausgegangen werden, wenn zwischen der letzten Beschäftigung und dem Dienstantritt kein Zeitraum von mehr als vier Wochen bzw. höchstens einem Monat liegt.
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